​​​​​​​Medieninformation des Freistaates Sachsen vom 08.01.2021-Erstattung Elternbeiträge

eingestellt am 21.01.2021

Aus Medieninformationen haben wir als Gemeinde Machern folgende Informationen erhalten:

Medieninformation des Freistaates Sachsen vom 08.01.2021

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert.

  • Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtages.
  • Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.
  • Zum Verfahrensablauf erfolgt eine gesonderte Information durch die kommunalen Spitzenverbände.“

 

Sobald der Gemeinde Machern die konkreten gesetzlichen Bestimmungen, die technischen Grundlagen sowie die Zuarbeiten aus den Kindertageseinrichtungen in Bezug auf die Inanspruchnahme der Notbetreuung diesbezüglich vorliegen, können wir eine Korrektur in den Elternbeiträgen durchführen. Der Elternbeitrag ist bitte vorerst weiter zu entrichten bzw. wird dieser zu der jeweiligen Fälligkeit eingezogen.

Wir bitten weiterhin um Verständnis und Geduld in dieser schwierigen und dynamischen Zeit und wünschen Ihnen und Ihrer Familie alles Gute.