Neue Allgemeinverfügung für eingeschränkten Betrieb von Schulen und der Kindertagesbetreuung ab 04.Mai 2020

Erstellt am 01.05.2020 um 15:00 Uhr

Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab dem 4. Mai 2020 wieder möglich. Außerdem können die Schülerinnen und Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai 2020 wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden die vierten Klassen an Grund- und Förderschulen. Das sieht die neue Allgemeinverfügung vor, die das Kabinett am 30. April 2020 beschlossen hat.

Das Wichtigste im Überblick:

  • Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bleiben mit Rücksicht auf das Infektionsrisiko ihrer Schülerschaft weiterhin geschlossen.
  • Für alle Schülerinnen und Schüler der nicht genannten Klassenstufen bleibt es in dieser Stufe der schrittweisen Schulöffnungen bei der häuslichen Lernzeit.
  • Mit der neuen Allgemeinverfügung ändert sich auch der Anspruch auf Betreuung oder Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen.
  • Für Schülerinnen und Schüler der vierten Klassen gibt es neben dem Unterricht auch ein schulisches Betreuungsangebot zu den üblichen Unterrichts- und Betreuungszeiten am Standort der Grund- oder Förderschule im Rahmen der jeweiligen Betreuungsverträge.
  • Integrationskinder im Alter vor der Einschulung mit Anspruch auf Eingliederungshilfe haben nun auch Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Personensorgeberechtigten die Betreuung auch unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit nicht leisten können.

Die neue Allgemeinverfügung tritt hinsichtlich der Anspruchsberechtigung für die Notbetreuung am 4. Mai, hinsichtlich der erweiterten schulischen Unterrichtung am 6. Mai in Kraft. Die Regelung und eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sowie das dazu auszufüllende Formblatt finden Sie unter den Amtlichen Bekanntmachungen. 

Für Fragen steht weiterhin die Hotline zur Verfügung: 0800 10 00 214.

 

Allgemeinverfügung Einstellung des Betreibs von Schulen und Kindertageseinrichtungen

Anlage 1 - Übersicht Sektoren der Kritischen Infrastruktur

Anlage 2 - Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule